Allg. Geschäftsbedingungen Dienstleistungen
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DIENSTLEISTUNGEN (AGB)
der
Berghofer-Mühle GmbH
Bahnhofstraße 25, A-8350 Fehring
Zum Download der AGB hier.
1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz AGB) gelten für alle Vertragsabschlüsse zwischen der Berghofer-Mühle GmbH (im Folgenden kurz Anwenderin) und Verbrauchern sowie Unternehmern (im Folgenden kurz Kunden) hinsichtlich Dienstleistungen der Anwenderin in der jeweils geltenden Fassung. Diese sind auf der Website der Anwenderin www.berghofer-muehle.at abrufbar.
Ebenfalls als vereinbart gilt die von der Anwenderin aufgestellte Hausordnung, welcher hier abrufbar ist und der Kunde bei Inanspruchnahme von Dienstleistungen der Anwenderin ausdrücklich zur Kenntnis nimmt.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, welches überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmen gelten diese AGB auch für zukünftige Geschäfte, ohne dass die Anwenderin nochmals auf sie hinweisen muss. Andere Bedingungen haben keine Gültigkeit und wird diesen somit ausdrücklich widersprochen. Abweichenden, entstehenden, früheren, einschränkenden oder ergänzenden Geschäftsbedingungen und Regelungen des Vertragspartners muss die Anwenderin ausdrücklich oder schriftlich zustimmen, damit diese im Einzelfall Vertragsbestandteil werden. Insbesondere gelten Vertragserfüllungshandlungen seitens der Anwenderin nicht als Zustimmung zu etwaigen von gegenständlichen AGB abweichenden Bedingungen. Die AGB haben auch für Folgeaufträge Gültigkeit und zwar auch dann, wenn diese nicht gesondert mündlich oder schriftlich vereinbart werden.
2. Angebote, Vertragsabschluss
Die Anwenderin bietet Backkurse bzw. Backworkshops und Führungen durch das Mühlengebäude an.
Alle Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich. Dies bezieht sich auf jegliche Angaben auf etwaigen Preislisten, Anzeigen, Werbeunterlagen sowie mündliche und fernmündliche Auskünfte und Zusagen, Redaktionsversehen, Druckfehlern bzw. Fehlinformationen auf Grund fehlerhafter elektronischer Datenübertragung.
Die Buchung von Backkursen oder Kursplätzen erfolgt über ein Online-Tool (Gruppenbuchungen mit gesondertem Termin mittels Online-Anfrage), telefonisch, vor Ort oder mittels E-Mail. Der Vertrag kommt dann durch Absendung der Bestätigung des gebuchten Termins, inklusive der Bezug habenden Rechnung, durch die Anwenderin per E-Mail, fernmündlicher telefonischer Zusage, oder mündlicher Terminbestätigung vor Ort zu Stande. Die wirksame elektronische Bestätigung einer Terminbuchung bedingt die korrekte Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse bzw. Telefonnummer des Kunden als Vertragspartner. Ab einer Anzahl von acht Personen kann ein eigener Termin für einen Backkurs gebucht werden. Ab einer Anzahl von 15 Personen kann ein eigener Termin für einen Backworkshop gebucht werden.
Die Buchung von Führungen erfolgt über ein Online-Tool (Gruppenbuchungen mit gesondertem Termin mittels Online-Anfrage), per E-Mail, telefonisch oder persönlich vor Ort. Der Vertrag kommt dann durch Absendung der Bestätigung des gebuchten Termins, inklusive der Bezug habenden Rechnung, durch die Anwenderin per E-Mail, fernmündlicher telefonischer Zusage, oder mündlicher Terminbestätigung vor Ort zu Stande. Die wirksame elektronische Bestätigung einer Terminbuchung bedingt die korrekte Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse bzw. Telefonnummer des Kunden als Vertragspartner. Ab einer Anzahl von 10 Personen besteht die Möglichkeit der Buchung eines gesonderten Führungstermins.
Da die Auftragsbestätigung samt aller im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss erforderlichen Informationen per E-Mail an den Kunden versendet wird, ist vom Kunden sicherzustellen, dass die von ihm bei der Bestellung bekannt gegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang der E-Mail-Adresse beim Kunden technisch sichergestellt werden kann.
Der Kunde ist ab Abgabe seiner Buchung an seine Kauferklärung gebunden. Das gesetzliche Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht) bleibt davon unberührt.
Vertragsabschlüsse erfolgen ausschließlich in deutscher Sprache.
3. Preise
Alle genannten Preise auf der Website der Anwenderin verstehen sich als Gesamtpreise inklusive Umsatzsteuer. Alle genannten Preise sind in Euro zu verstehen, sofern nicht ausdrücklich anders vermerkt ist.
Mit Abgabe der Buchungserklärung verpflichtet sich der Kunde zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises. Der Kunde erwirbt seinen Anspruch auf Konsumption der bedungenen Leistung erst mit vollständiger Bezahlung des Entgelts.
Rabatt- und Gutscheincodes können nicht nachträglich auf Buchungen angerechnet werden. Eine Barablöse des Gutscheins bzw. des mit diesem verbrieften Wertes ist ausgeschlossen.
4. Zahlungsmodalitäten
Alle Dienstleistungen sind entsprechend der mit der Buchungsbestätigung zugesendeten Rechnung binnen 7 Tagen durch Überweisung auf das auf der Rechnung angegebene Konto zu bezahlen, ansonsten verfällt der Kursplatz bzw. Führungsplatz. Auf Verlangen der Anwenderin ist ein Nachweis über die Zahlung der Kursgebühr / Führungsgebühr vor Ort vor Beginn der Dienstleistung vorzuweisen.
Bei Zahlungsverzug ist die Anwenderin berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 12 % p.a. zu verrechnen; hierdurch werden darüberhinausgehende Ansprüche (insbesondere der Ersatz von Betreibungskosten) nicht berührt. Der Kunden haftet – auch im Falle des unverschuldeten Zahlungsverzuges – für die der Anwenderin entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig waren und angemessen sind.
Bei Überschreitung der Zahlungsfrist verfallen gewährte Vergütungen (Rabatte, Abschläge und ähnliches) und werden der Rechnung zugerechnet.
5. Terminabsagen und Stornogebühren
Sämtliche vereinbarten Termine – sowohl mündlich als auch schriftlich – sind ab Zugang der mündlichen oder schriftlichen Buchungsbestätigung verbindlich und vom Kunden wahrzunehmen.
Die Anwenderin behält sich vor, Kurse und Führungen auf Grund von zu geringer Teilnehmerzahl oder aufgrund akuter Verhinderungen in der Person des Kursleiters/der Führungsperson abzusagen. Der Kunde räumt in einem derartigen Fall der Anwenderin die Möglichkeit ein, einen anderen Termin für den gebuchten Backkurs / die gebuchte Führung zu finden und die Dienstleistung zu diesem Termin nachzuholen. Kann ein derartiger Ersatztermin nicht angeboten werden, so ist die Anwenderin zur Rückzahlung verpflichtet. Die Rückerstattung der Kursgebühren / Führungsgebühren erfolgt durch Überweisung auf ein vom Kunden bekannt zu gebendes Konto.
Bei zeitlichen Verspätungen des Kunden gilt der ursprünglich vereinbarte Termin. Die versäumte Zeit wird nicht nachgeholt.
Auf etwaige Erkrankungen, Allergien, Unverträglichkeiten, Überempfindlichkeiten oder andere ähnliche körperliche Beschwerden und Krankheitsbilder muss der Kunde im Vorhinein der Führung bzw. des Backkurses explizit hinweisen. Die Anwenderin übernimmt keinerlei Haftung für mögliche allergische Reaktionen oder Schäden jeglicher Art die während oder nach der Dienstleistung auftreten.
Die Anwenderin behält sich vor, die jeweilige Durchführung der Dienstleistung abzulehnen, wenn deren Vornahmen gesundheitliche oder hygienische Gründe entgegenstehen.
Terminstornierungen seitens des Kunden haben stets in schriftlicher Form zu erfolgen.
Hinsichtlich der seitens der Anwenderin angebotenen Backkurse ist eine Stornierung von Individualbuchungen bis 10 Tage vor Leistungsbeginn kostenfrei möglich. Danach sind 100% des bedungenen Entgelts geschuldet. Wahlweise kann der Kunde auch einen Ersatzteilnehmer bekanntgeben. Hinsichtlich gesonderter Termine für Backkurse nach Gruppenbuchung mit gesondertem Termin ist eine kostenfreie Stornierung bis 30 Tage vor Dienstleistungsbeginn möglich. Bei Stornierungen, welche innerhalb von 30 Tagen, nicht jedoch innerhalb von 10 Tagen vor Dienstleistungsbeginn vorgenommen werden, schuldet der Kunde 50% des bedungenen Entgelts. Bei Stornierung ab 10 Tagen vor Dienstleistungsbeginn schuldet der Kunde 100% des bedungenen Entgelts.
Individualbuchungen von Führungen durch das Mühlengebäude können bis 12:00 Uhr des vorhergehenden Werktages des Beginns der Dienstleistung kostenfrei storniert werden. Hinsichtlich Gruppenbuchungen für Führungen mit gesondertem Termin ist eine kostenfreie Stornierung bis 30 Tage vor Dienstleistungsbeginn möglich. Bei Stornierungen nach diesem Zeitpunkt werden 50% des bedungenem Entgelts geschuldet.
Bei unangemeldetem Nichterscheinen schuldet der Kunde stets 100% des geschuldeten Entgelts.
Die Anwenderin behält sich vor, anstelle der Stornierung einen Ersatztermin zu vereinbaren. Wird vom Kunden auch dieser Ersatztermin nicht wahrgenommen oder storniert, so geltend die oben angeführten Stornobedingungen.
Für Backkurse beträgt die Mindestpersonenanzahl für Gruppenbuchungen 8 Personen, für Backworkshops 15 Personen und für Führungen 10 Personen.
6. Rechte und Pflichten, Haftung
Die Anwenderin haftet ausschließlich für Schäden bei Vorsatz und krass grober Fahrlässigkeit. Somit sind sämtliche Schadenersatzansprüche in Fällen leichter und schlichter grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden. Selbiges gilt für deliktische Schadenersatzansprüche der Kunden gegen Dienstnehmer der Anwenderin, welche im Rahmen der betrieblichen Tätigkeit der Anwenderin entstehen.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Hausordnung der Anwenderin einzuhalten ist und bei Zuwiderhandeln der sofortige Verweis ohne jedweden Kostenersatz möglich ist. Für die vom Kunden eingebrachten Sachen haftet die Anwenderin nur, wenn der Schaden durch sie oder einen ihrer Dienstnehmer verschuldet worden ist. Die oben dargestellte Haftungseinschränkung bleibt dadurch unberührt. Für Wertgegenstände, die entgegen der Anweisung der Anwenderin nicht an den Ort, der für die Deponierung derartiger Gegenstände bestimmt ist, aufbewahrt werden, wird jedwede Haftung ausgeschlossen.
Zur Buchung von Dienstleistungen der Anwenderin sind Kunden erst ab Vollendung des 14. Lebensjahres berechtigt. Sofern Kunden noch nicht volljährig sind, ist die schriftliche Zustimmung der gesetzlichen Vertreter vorzulegen. Personen die das 14. Lebensjahr vollendet haben, aber noch nicht volljährig sind, bedürfen nicht der Zustimmung der gesetzlichen Vertreter, wenn die an die Anwenderin zu entrichtenden Entgelte aus dem durch eigenen Erwerb erzielten Einkommen bestritten werden und keine Gefährdung der eigenen Lebensbedürfnisse dadurch vorliegt.
Im Rahmen der Backkurse, Backworkshops und Führungen hat der Kunde das Inventar, die Räumlichkeiten und die Geräte der Anwenderin schonend zu verwenden bzw. zu behandeln. Allfällige Schäden sind der Anwenderin umgehend zu melden. Der Kunde haftet für Schäden, welche er verursacht hat und ist dafür entsprechender Ersatz zu leisten.
7. Widerruf (Rücktrittsrecht)
Ist der Kunde Verbraucher und wurde der Vertrag im Wege des Fernabsatzes abgeschlossen, so erlischt das dem Kunden im Sinne des FAGG zustehende Rücktrittsrecht mit der vollständigen Erbringung der Dienstleistungen, wenn seitens des Verbrauchers ausdrücklich die Leistungserbringung vor Ablauf der Rücktrittsfrist verlangt wird und dieser bestätigt, vom Verlust des Rücktrittsrechts mit vollständiger Vertragserfüllung Kenntnis zu haben. Bei Buchungen von Dienstleistungen der Anwenderin, die bereits innerhalb der 14 tägigen Rücktrittsfrist beginnen, bedarf es daher einer ausdrücklichen Erklärung seitens des Kunden, dass ein vorzeitiges Tätigwerden der Anwenderin gewünscht wird und Kenntnis des Verlustes des Rücktrittsrechts bei vollständiger Leistungserbringung besteht. Hat die Leistungserbringung während der Rücktrittsfrist begonnen und tritt der Verbraucher zurück, nachdem ein vorzeitiges Tätigwerden von der Anwenderin verlangt wurde, so ist ein Betrag hierfür zu bezahlen der im Vergleich zum vertraglich vereinbarten Gesamtpreis verhältnismäßig der von der Anwenderin bis zum Rücktritt erbrachten Leistungen entspricht.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss die Anwenderin mittels einer deutlichen Erklärung über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert werden. Zur Wahrung des Widerrufsrechts reicht es aus, dass die Mitteilung über den Widerruf vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird. Für die Ausübung des Rücktrittsrechts kann das Muster Widerrufsformular verwendet werden.
Der Widerruf ist zu adressieren an:
Berghofer-Mühle GmbH
Bahnhofstraße 25, A-8350 Fehring
office@nullberghofer-muehle.at
Bei einem Rücktritt vom Vertrag (vor auch nur teilweiser Leistungserbringung) hat die Anwenderin die vom Kunden geleisteten Zahlungen zurückzuerstatten.
Dem unternehmerischen Kunden steht keinerlei oben beschriebenes Rücktrittsrecht zu.
8. Erfüllungsort, Vertragssprache, Rechtswahl und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz der Anwenderin.
Zu Grunde gelegt und vereinbart wird die österreichische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus dem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz der Anwenderin sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig.
Auf diesen Vertrag ist ausschließlich österreichisches materielles Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts anwendbar.
9. Datenschutz
Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.
Die Anwenderin macht darauf aufmerksam, dass Daten des Kunden auf Grund berechtigter Interessen für Werbezwecke verarbeitet werden können (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO). Der Kunde kann dieser Form der Datenverarbeitung jederzeit widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).
Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass die im Vertrag enthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von der Anwenderin automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden. Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohnadresse bekannt zu geben, solange der Vertrag nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen und Lieferungen auch dann als zugegangen, wenn sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.
Der Kunde erteilt seine ausdrückliche Zustimmung, dass in den Räumlichkeiten der Anwenderin Ton-, Film- und Fotoaufnahmen gemacht werden dürfen, die zur Veröffentlichung bestimmt sind. Die Kunden erklären sich damit einverstanden, dass die von ihnen während oder im Zusammenhang mit dem Besuch der Dienstleistungen der Anwenderin gemachten Aufnahmen entschädigungslos, ohne zeitliche oder räumliche Einschränkung, mittels jedes derzeitigen oder künftigen technischen Verfahrens ausgewertet und veröffentlicht werden dürfen.
10. Schlussbestimmungen
Als Erfüllungsort wird der Sitz der Anwenderin vereinbart.
Im B2B-Geschäft bedürfen sämtliche rechtsgeschäftlichen Erklärungen, Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden, usw. in Bezug auf diesen Vertrag und die damit zusammenhängenden Geschäfte zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Das Abgehen von der Einhaltung der Formvorschriften bedarf ebenfalls der Schriftform.
Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sind oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahekommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
Die Inhalte der zur Verfügung gestellten Skripten, Unterlagen und Materialien sind urheberrechtlich geschützt und sind ausschließlich für die persönliche Verwendung der Kunden bestimmt. Bei der Anfertigung von Kopien liegt die urheberrechtliche Verantwortung für das Kopieren bei den Kunden. Die Vervielfältigung ganzer Schriften sowie das Kopieren audiovisueller Medien wird aus urheberrechtlichen Gründen untersagt. Die Kunden verpflichten sich, für den Fall urheberrechtlicher Ansprüche gegen die Anwenderin aus Verstößen gegen das Urheberrecht auch verschuldensunabhängig, die Anwenderin schad- und klaglos zu halten.